lahr 21.03.2012

Innenstadt gewinnt an Attraktivität Lahrer SPD-Ortsverein zog Bilanz zur städtischen Entwicklung / Viele Projekte erfolgreich angestoßen Die Stadtentwicklung stand im Mittelpunkt der Hauptversammlung der Lahrer SPD. Dabei äußerte sich Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller zu Baumaßnahmen und zur Rheintalbahn.

autor: thorsten mühl       artikel drucken den Redakteur anschreiben artikel als pdf   textexpress (artikel weiterleiten)

23.04.2012 - Lahr. Im Rahmen der Hauptversammlung des Lahrer SPD-Ortsvereins streifte Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller eine Vielzahl aktueller Themen Die Landesgartenschau 2018 stelle ein »mittelfristiges Ziel« dar, unter deren Zeichen die Stadt viele andere Projekte, beispielsweise den Bahnhof, auf Vordermann bringen könne. Zum Jahreswechsel sollen weitergehende Informationen hinsichtlich der Trassenführung beim Ausbau der Rheintalbahn erfolgen. Unterstützt von Roland Rehmann, Vorsitzender der Bürgerinitiative »Abatra«, zeigte sich Wolfgang G. Müller aufgrund der jüngsten Äußerungen aus dem Verkehrsministerium und seitens des Ortenauer Landrats »optimistisch, dass die Argumente zugunsten einer autobahnparallelen Trasse an Gewicht gewonnen haben«. Lobende Worte fand der Ratshauschef zur geplanten Kombination eines Kinos und einer Kinderbetreuungseinrichtung am Urteilsplatz, ebenso zum Wohnprojekt »Im Goldenen Winkel«, das Müller als »Aufwertung für die Innenstadt« bezeichnete. Stellung bezog Müller auch zur Entwicklung des Lahrer Klinikums. Die Parkplatzsituation bessere sich Stück für Stück, mit den neuen Bausteinen Pathologie und medizinisches Versorgungszentrum werde die Gesundheitsinfrastruktur gestärkt. Seinen Beitrag »Was ist wichtig für Lahr« gestaltete Roland Hirsch, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, als Streifzug zu Projekten der Stadtentwicklung. Gemeinsam mit der städtischen Wohnungsbau seien Projekte in der Goethestraße, Al­brechtstraße, Altmühlgasse, Albert-Schweitzer-Straße, am Urteilsplatz oder »Im Goldenen Winkel« entweder im Gange oder erfolgreich auf den Weg gebracht worden     Das ehemalige Kasernenareal mache Fortschritte, wobei sich die geduldige Haltung von Stadt und Gemeinderat laut Hirsch nicht nur in finanzieller Hinsicht gelohnt habe. Das Nestler-Carree soll zum »Brückenschlag in die Stadt« avancieren, die Umfahrung der Innenstadt sei auf den Weg gebracht worden. Hirsch ging auch auf die unbefriedigende Situation für die B 415 ein. Der erhoffte Kreisverkehr bei der ehemaligen Landeszentralbank sei vom Tisch, Hoffnungen werden im Zuge der Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes mit der Variante eines Kreisverkehrs im Bereich Goethe- und Lotzbeckstraße und einer Ampelregelung an der B 415 verbunden. Unter Verweis auf die leicht erholte Haushaltslage der Stadt kündigte Hirsch abschließend an, dass auch Projekte der Ortsteile künftig nicht zu kurz kommen würden.

 

 

10.01.2012 Badische Zeitung, Lahrer Zeitung, Lahrer Anzeiger

OB nennt drei Kriterien für das geplante Ärztehaus

Was dient Ärzteversorgung und Stadtentwicklung, was geschieht mit Parkplätzen? / Johannes Fechner kündigt neue Kandidatur an.

LAHR (ebwc). Eine positive Bilanz zog Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller in einem Rückblick auf das Jahr 2011 beim Neujahrsempfang der Lahrer SPD in der Lahrer Weinstube. Die städtischen Finanzen seien wohlgeordnet und erlaubten Investitionen über das Pflichtprogramm hinaus. Der Kern des Großprojektes Landesgartenschau 2018 könne bereits jetzt garantiert finanziert werden, schreibt die SPD in ihrem Pressebericht.

Der Haushalt der Stadt Lahr erlaube Rückstellungen für die Gartenschau. So hätten für 2012 zwei Millionen Euro für diesen Zweck eingestellt werden können. Befriedigt zeigte sich der Oberbürgermeister über den Abschluss des landschaftsplanerischen Wettbewerbs. Jetzt gehe man an das Brückenprojekt. Eine gelungene Brücke über die Bundesstraße 36 könne wie ein Wahrzeichen im Westen der Stadt wirken.

Müller ging auch auf die Diskussion über das geplante Ärztehaus am Doler Platz ein. Die Initiative, so Müller, sei von Ärzten ausgegangen. Jetzt gehe es darum, den Sachverhalt unter einer dreifachen Fragestellung zu prüfen. Was dient der ärztlichen Versorgung in der Stadt Lahr? Was dient der Stadtentwicklung? Und wie kann eine Lösung für die Parksituation gefunden werden? In dieser prioritären Reihenfolge werde die Stadtverwaltung an das Projekt herangehen und es in den zuständigen Gremien beraten lassen. Der Oberbürgermeister zeigte sich erfreut darüber, dass 40 Jahre nach der Eingliederung der ehemals selbständigen Gemeinde Mietersheim der letzte Bestandteil des Eingliederungsvertrags – die Halle – realisiert werden konnte.
 

PD-Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch dankte Ortsvorsteher Alfred Baum für sein engagiertes Eintreten für das Mietersheimer Bürgerhaus und die Gestaltung des Dorfmittelpunkts. Der Gemeinderat, so Hirsch weiter, werde auch 2012 alle Hände voll zu tun haben. Im Hinblick auf die Bebauung des Rappenareals bemerkte Hirsch, dass in jedem Fall darauf geachtet werden müsse, dass der Urteilsplatz nicht zugeparkt werde von Kino- und Kindergartenbesuchern und damit seine Aufenthaltsqualität verliere. Grundsätzliche Überlegungen seien über die Struktur der weiterführenden Schulen in Lahr anzustellen. Eine interessante Perspektive biete dabei die von der neuen Landesregierung im Modellstatus angebotene Gemeinschaftsschule.

Der Kreisvorsitzende der Emmendinger SPD und Bundestagskandidat Johannes Fechner kündigte seine erneute Kandidatur für Bundestagswahl 2013 an. Das Jahr 2012 sei, so Fechner, wichtig für die SPD, weil die mittlerweile gewonnene Vertrauensbasis weiter konsolidiert werden müsse und die Möglichkeit, drei hervorragende Spitzenleute im Bund präsentieren zu können, ein ideales Angebot an die Wählerschaft darstelle, das noch mehr verdeutlicht werden könne. Walter Caroli rief die Anwesenden dazu auf, Fechner zu unterstützen. Die Abgeordnetenvakanz der SPD im Lahrer Raum müsse wieder beseitigt werden. Konkurrenz belebe das Geschäft, und es sei im Interesse der Lahrer, wenn unter Abgeordneten eine Wettbewerbssituation entstehe.

 

 

07.01.2012 Badische Zeitung, Lahrer Zeitung, Lahrer Anzeiger

Mietersheim freut sich auf seine 1250-Jahr-Feier

Befriedigung bei den Sozialdemokraten, dass es 40 Jahre nach der Eingliederung mit Bürgerhaus und neuer Dorfmitte geklappt hat.

LAHR-MIETERSHEIM (ebwc). Das gut besuchte Dreikönigstreffen der Mietersheimer SPD im "Grünen Baum" war geprägt von der Freude über das im Jahr 2011 vollendete Bürgerhaus und die gelungene Gestaltung des Dorfmittelpunkts. Die Vorsitzende der SPD-Stadtteilgruppe Mietersheim, Heide Beuschel, bezeichnete es als historisches Ereignis, dass genau 40 Jahre nach der Eingemeindung des Ortes in die Stadt Lahr das letzte wichtige Projekt der damals beschlossenen Zusatzbestimmung zum Eingliederungsvertrag nunmehr erledigt werden konnte.

Ortsvorsteher Alfred Baum betonte, dass Oberbürgermeister, Ortschaftsrat Mietersheim und Gemeinderat der Stadt Lahr zu diesem großen Erfolg beigetragen hätten. Es sei aber besonders die SPD gewesen, die das Projekt unerschütterlich durch alle Irrungen und Wirrungen geführt habe. Baum zog eine erste positive Bilanz der Hallennutzung. Sie sei sehr begehrt und deswegen auch dauernd belegt. Anwohner des Bürgerhauses äußerten in diesem Zusammenhang, dass zunächst befürchtete Lärmbeeinträchtigungen nicht eingetreten seien.

Ortsvorsteher Baum verwies auch auf anstehende Vorhaben und Veranstaltungen im Jahr 2012. Die Kaufhalle werde bald abgerissen und insbesondere dank des Engagements der SPD-Gemeinderatsfraktion würden für 200 000 Euro die sanitären Einrichtungen der Schulturnhalle in Ordnung gebracht. Das große Ereignis des Jahres 2012 sei die 1250-Jahrfeier mit der Herausgabe der neuen Mietersheimer Chronik.

Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch hob hervor, dass nach dem Großereignis der Dorfmittelpunktgestaltung ein weiteres Projekt die Lebensqualität der Mietersheimer Bevölkerung entscheidend verbessern werde. Die Landesgartenschau 2018 sei in voller Vorbereitung. In Kürze werde ein Wettbewerb für den Brückenschlag über die Bundesstraße 3 und die Bundesstraße 36 in die Wege geleitet.

In der Diskussion wurden das geplante Kino am Urteilsplatz, das Ärztehaus am Doler Platz, die Lahrer Schullandschaft und die Rolle des Ortschaftsrates angesprochen. Kritische Stimmen zur Parksituation nach der Erstellung des Kinos kamen von Willi Ugi und Reinhard Jockers. Walter Caroli sah im Bau einer Parkpalette an der Turmstraße eine dringende Ergänzung zu den Bauprojekten am Urteilsplatz. Die mit teuren Mitteln hergestellte Aufenthaltsqualität auf dem Urteilsplatz würde ansonsten vom Blech erstickt.

Marc Rinderspacher plädierte für einen deutlich vor 2018 behindertengerechten Umbau des Lahrer Bahnhofs. Der Ortsvorsteher wurde gebeten, sich für eine Absenkung der Bordsteine in der Mietersheimer Friedhofstraße einzusetzen.

19.12.11 Lahrer Anzeiger, Badische Zeitung

SPD: Landesgartenschau wird Lahr verändern

(ebwc)Als „Sechser im Lotto“ bezeichnete Bürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn in der Mitgliederversammlung der Lahrer SPD im Gasthaus „Dammenmühle“ die für die Stadt durch den Zuschlag zur Landesgartenschau 2018 eröffnete Chance, den westlichen Bereich von Lahr gänzlich umgestalten zu können. Die vorgeschlagenen Maßnahmen erhöhten, so der Bürgermeister, die Lebensqualität der Menschen nicht nur in Mietersheim, Langenwinkel und Dinglingen, vielmehr profitiere die Gesamtstadt davon.

 Als Beispiel nannte Langensteiner-Schönborn den in das Lahrer Fuß- und Radwegenetz integrierten  Seepark, der auf den bisher landwirtschaftlich genutzten Stegmatten entstehe. Der etwa 4,3 Hektar große Grundwassersee werde Strand- und Badenutzungen ermöglichen, aber an der Stelle der Flachwasserzonen auch ökologische Rückzugsbereiche aufbieten. Beim Begehen der Holzstege in den Schilf- und Binsenzonen werde Naturerlebnis gewährleistet. Im Seepavillon könnten die Besucher sich an gastronomischen Angeboten erfreuen und selbstverständlich werde von der Stadtverwaltung eingeplant, die für die Landesgartenschau geschaffenen Naherholungsangebote über das Jahr 2018 hinaus für die Bevölkerung zu erhalten. Weitere Markenzeichen der Schau seien der geplante Brückenschlag zwischen Mauerfeld und Stegmatten, durch den ein starkes architektonisches Zeichen gesetzt werde, und das römische Streifenhaus in dem Bereich des bis zum 2. Jahrhundert nach Christus zivil genutzten römischen Vicus. Wenn man Schaufenster des Landes im Jahre 2018 werde, so öffne dies auch Fördertöpfe, mit denen wichtige zusätzliche Investitionen angegangen werden können. So sei die behindertengerechte  Renovierung des Lahrer Bahnhofs und die gleichzeitige Schaffung einer Wegeverbindung über die Geleise hinweg ins Industriegebiet eine vordringliche Aufgabe. Verbesserungen des Wohnumfeldes für viele Bürgerinnen und Bürger, Renaturierungsmaßnahmen an der Schutter, Sportangebote, eine Aussichtsplattform durch Umgestaltung des Sendemastes auf dem Schutterlindenberg – Langensteiner-Schönborn stellte eine bunte Palette von Möglichkeiten vor, die der Landesgartenschau mit dem Motto „Römische Krüge in grünen Gärten und ein tiefblauer See“ das Gepräge geben könnten. Langensteiner wünschte sich abschließend, einen großen Widerhall in der Lahrer Bevölkerung, der in ein breites ehrenamtliches Engagement einmünden könne.

 In der Diskussion verwies Dr. Walter Caroli auf den vom Gemeinderat bewilligten Beitrag zur Finanzierung der wissenschaftlichen Auswertung der Ausgrabungen im Mauerfeld. Hierdurch werde eine authentische Grundlage für das geplante römische Haus geschaffen. Ulrike Holland, Vorsitzende des Fördervereins für die Landesgartenschau, betonte in ihren Ausführungen, dass die vielen Millionen, die für die Landesgartenschau aufgewendet würden, allen Lahrerinnen und Lahrern in allen Stadtteilen zugute kommen sollten. Ganz Lahr werde einen großen Veränderungsprozess erleben und davon profitieren. Sie warb für die Mitgliedschaft im Förderverein, der schon auf 130 Mitglieder angewachsen sei.

 Im weiteren Verlauf der von der stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Sandra Müller geleiteten  Versammlung gab Fraktionsvorsitzender  Roland Hirsch einen Bericht über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion ab. Besonders wichtig war ihm die Klarstellung, dass bei den Haushaltsberatungen für 2012 keineswegs leichtfertig das Füllhorn geleert worden sei, vielmehr mit Bedacht insbesondere Energiesparmaßnahmen beschlossen worden seien. Die von den Fraktionen eingebrachten Anträge würden, so die Prognose von Hirsch, allein durch noch zu erwartende Verbesserung en der allgemeinen Finanzwirtschaft, d. h. duch erhöhte Zuweisungen, gegenfinanziert.

05.12.11 Badische Zeitung, Lahrer Zeitung, Lahrer Anzeiger

(ebwc)Die Haushaltsklausur der Lahrer SPD-Gemeinderatsfraktion für das Haushaltsjahr 2012 stand unter dem Zeichen einer deutlichen Entspannung der Lahrer Finanzlage. Dass die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt von ursprünglich anvisierten 1,8 Millionen Euro auf über 4 Millionen steigen würde, hätte noch vor Kurzem, so der Haushaltsexperte Hermann Kleinschmidt, niemand erwarten können. Unter der Leitung von Roland Hirsch folgte die Fraktion bei den Beratungen den Eckpunkten der Verwaltung, setzte aber zusätzliche Akzente bei der Kinderbetreuung, den Ortsverwaltungen, dem Ausbau des Radwegenetzes, der Vereinsförderung und bei Maßnahmen in den Stadtteilen.

Grundsätzlich sei es richtig, so die Meinung der Sozialdemokraten, für das große Ereignis der Landesgartenschau im Jahre 2018 jetzt schon, wie vorgesehen mit 2 Millionen Euro, finanziell die Weichen zu stellen – beispielsweise beim Grunderwerb – die Finanzlage erlaube aber darüber hinaus  Ausgaben, die der Lebensqualität der Stadtbevölkerung zugute kämen.

1. Die SPD-Fraktion sprach sich trotz des Rückzugs der evangelischen Kirche aus der Finanzierung für einen Neubau der Kindertagesstätte „Arche Noah“ aus. Bei einem Ausbleiben von Komplementärmitteln müsse allerdings, so Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch, die Stadt Lahr die Betriebsträgerschaft übernehmen.

2. Nachdem die Einschnitte der globalen Finanzkrise zumindest teilweise überwunden sind, will die SPD-Fraktion die hälftige Kürzung bei den Strukturmitteln der Stadtteile zurücknehmen.

3. Deutlichere Akzente will die SPD beim Ausbau des Radwegenetzes setzen. Ein neues Radwegekonzept sei 2011 der Öffentlichkeit vorgestellt worden, von dem erste Realisierungsschritte erwartet würden. U. a. will die SPD den Neubau des Radweges in der Georg-Schäffler-Straße und Markierungsarbeiten in der Rheinstraße in die Haushaltsberatungen einbringen.

4. Der marode Zustand der sanitären Einrichtungen in der Turnhalle der Friedrichschule soll nach dem Willen der SPD-Fraktion im Jahre 2012 ein Ende finden. Der jetzige Zustand sei den Schülerinnen und Schülern der Friedrichschule und den in der Halle gastierenden auswärtigen Sportvereinen nicht länger zuzumuten.   Zudem sei der dritte Bauabschnitt (Geräte- und Technikräume) bei der Gebäudeunterhaltung Klostermatte zu realisieren.

5. Im Stadtteil Kuhbach soll mit der Gehwegsanierung entlang der B 415 begonnen werden.

Mit Freude wurde aufgenommen, dass die grün-rote Landesregierung ihren Anteil bei der Schulsozialarbeit erhöht hat. Mit allgemeiner Zufriedenheit wurde zudem registriert, dass das Lahrer Markenzeichen „Chrysanthema“ 2012 ungeschmälert durchgeführt werden könne und weitere Großveranstaltungen wie das Stadtfest und das Fest der Kulturen finanzierbar seien. Bei den Beratungen werde außerdem darauf geachtet, dass der Maßnahmenkatalog für die EEA (European Energy Award)-Stadt Lahr weiter abgearbeitet werde, damit die Stadt bei Klima- und Umweltschutz Zeichen setze.

lahr.12.08.2011 Lahrer Anzeiger, Autor: Thorsten Mühl

Lahrer Radwegenetz im Visier SPD absolvierte zum Abschluss ihrer Sommeraktion eine Rundfahrt Mulmige Gefühle auf der B 415 Mit rund 20 Teilnehmern hat die SPD Lahr am Donnerstag den letzten Termin der Sommeraktion bestritten. Bei einer Radrundfahrt wurde gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung das städtische Radwegenetz erkundet.

12.09.2011 - Lahr. Das Lahrer Radwegenetz weist Lücken auf, die Radwege hören stellenweise unvermittelt auf oder sind gar nicht erst vorhanden − Problem- und Kritikpunkte, mit denen sich eine Arbeitsgruppe befasst, in der neben Stadtverwaltung und Fraktionsvertretern auch Polizei und Verkehrswacht mitwirken Basierend auf vier Sitzungen entstand der Auftrag an das Aachener Planungsbüro Ralf Kaulen, eine Studie zu zehn neuralgischen Radwege- und Fußgängerpunkten im Stadtgebiet (siehe Kasten) zu erstellen. Eindrücke vertiefen Um theoretische Eindrücke praktisch zu vertiefen und den Blick für die Radwegenetz-Sachlage zu schärfen, wurde der Schlusspunkt der kommunalpolitischen SPD-Sommertour als rund einstündige Radrundfahrt zu neuralgischen Punkten umgesetzt. Dazu fanden sich am Donnerstagnachmittag rund 20 Teilnehmer ein. Mit dabei waren als Vertreterinnen der Stadtverwaltung Sabine Fink (Stadtplanungsamt) und Lucia Vogt (Rechts- und Ordnungsamt). Ausgehend vom Rathaus, führte der Weg über die stellenweise unübersichtliche Hilda- zur Dreyspringstraße. Neben dem »Schlachthof« nahmen die Teilnehmer eine Schranke in Augenschein, die einbiegende Radfahrer bremsen soll. Einige Kritik an der Notwendigkeit des Hindernisses wurde laut, doch Lucia Vogt verwies darauf, dass die Schranke zum einen rechtlich notwendig sei und die Erfahrungen bisher absolut positiv gewesen seien. In der Lotzbeckstraße fiel auf, dass der Radweg abrupt endet, in der Kaiserstraße mahnten die Teilnehmer an, dass Hinweisschilder fehlten   Fragezeichen im weiteren Verlauf auch bei der Bäckerei Ehrensberger: Wie soll sich der Radfahrer korrekt verhalten? Ausgewiesen ist das Abbiegen nach rechts, was aber, wenn er den Weg nach links fortsetzen will? Einige Diskussionen entwickelten sich danach auf der B 415 Richtung Kuhbach. Hier sind keine Radwege vorhanden, die Radfahrer dürfen den Bürgersteig nicht benutzen. Auf der ohnehin engen Fahrbahn wird es schnell gefährlich, wenn etwa Lkws überholen. »Da wird es einem ganz schnell anders«, schilderte Roland Hirsch seine mulmigen Gefühle. Lösungsvorschlägen, den Bürgersteig zusätzlich als Radweg auszuweisen, erteilte Lucia Vogt schnell eine Absage. Die rechtlich vorgeschriebene Breite sei dafür nicht gegeben. Abschließend erhielt der abknickende Radweg bei der Herzklinik und im Rosenweg Lob als »gutes Angebot«. Kartiertes Netz Bei der Abschlussbesprechung wurde zusammenfassend bemerkt, dass die Notwendigkeit, Angebote und ein kartiertes Netz für alle Radfahrer zu schaffen, dringend geboten ist. Je nachdem, welche Erkenntnisse die Kaulen-Studie liefert, sollen Maßnahmen umgesetzt werden. Wie die Vertreterinnen der Verwaltung deutlich machten, habe ein stellenweises Umdenken stattgefunden. Heute würde, anders als noch vor 15 Jahren, nicht stur auf Radwege gesetzt, sondern vermehrt auf Schutzstreifen. Die SPD will den Prozess weiter begleiten, sich aber fortgesetzt kritisch zum Thema einbringen. Die in der Studie des Planungsbüros Kaulen untersuchten Radwege- und Fußgängerpunkte bestehen aus den fünf Knotenpunkten Kreisverkehr bei der Bäckerei Ehrensberger (Friedrichstraße), der Kreuzung beim Schlüssel, dem Doler Platz, der Einmündung Werderstraße/B 415 und der Kreuzung Gasthaus »Warteck«. Hinzu kommen die fünf Streckenabschnitte Kaiserstraße (südlich Stadtpark), Dinglinger Hauptstraße (Ortskern), Lotzbeckstraße (radwegloser Bereich), Bismarckstraße (Schlüssel) und die Reichenbacher Hauptstraße. Die bislang noch nicht bekannten Studienergebnisse sollen bei einem Verkehrsworkshop im Oktober und danach im Gemeinderat vorgestellt werden. mue